Schulter an Schulter gegen Rassismus!

Der AfD keinen Meter! Respekt und Toleranz!

Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Böblingen

Samstag, 15. Februar 2020 ab 9:00 Uhr

Tübinger Str., vor der Kongresshalle

mit Martin Kunzmann, DGB-Landesvorsitzender

Ilse Kestin, VVN-BdA Baden-Württemberg und vielen mehr

Musik: Hagen Klee, Liedermacher

Veranstalter: DGB

Wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter vertreten Werte, die auf Solidarität, Gleichheit Freiheit und Weltoffenheit beruhen. Unser Geschichtsbewusstsein lehrt uns, sich den Feinden der Freiheit, wo immer sie auftreten, konsequent in den Weg zu stellen. Deshalb:

Beteiligt euch gemeinsam mit uns an den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag!

„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“  Dieter Görnert, AfD

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote, Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Marcel Grauf, AfD

„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ Björn Höcke, AfD

Diese Zitate zeigen mehr als deutlich, dass es sich bei der AfD nicht um eine harmlose rechtspopulistische Partei, sondern um waschechte Rechtsextreme handelt. Die Unterscheidung in den „Flügel“ rund um den Faschisten Björn Höcke und die Nationalliberalen ist nur Augenwischerei, sind dies doch nur zwei Seiten der gleichen Medaille. Der Kern der AfD ist die Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen, teils mit einem völkischen, teils mit einem wirtschaftsliberalen Anstrich. Wo hin dies führt hat uns die Geschichte auf tragische Weise gelehrt und es ist daher unsere Aufgabe, diese Ideologie entschieden zurückzuweisen und zu bekämpfen, egal ob sie durch Höcke, Meuthen oder von Storch vertreten wird.

Für die aktuellen Probleme und Herausforderungen in unserer Gesellschaft bietet die AfD keine Lösungen. Im Gegenteil: Die AfD steht für eine Politik der Spaltung, Ausgrenzung und des Rassismus und strebt einen Sozialabbau in großem Maße an.

Kein Raum für rassistische Hetze und menschenverachtende Politik in Böblingen und anderswo!

Seit Mitte des Monats ist eine zentrale Webseite der Solidarität mit dem bolivarischen Prozess in Venezuela online. Ihr findet sie unter: venezuela-info.org

Aus dem Selbstverständnis:
Seit Anfang 2020 ist unsere Webseite Venezuela-Info.org online. Unser Anspruch ist es, im deutschsprachigen Raum kontinuierlich über die Entwicklung in Venezuela zu informieren. Wir wollen denjenigen Menschen und Organisationen in Venezuela hier eine Stimme geben, die in den bürgerlichen Medien ignoriert oder diffamiert werden.
Zahlreiche westliche Regierungen sind aktiv an den Angriffen auf Venezuela beteiligt, in dem sie Sanktionen und die rechte Opposition unterstützen und Venezolanisches Eigentum beschlagnahmen. Wir sehen uns daher in der Verantwortung, die Solidarität mit den Menschen in Venezuela zu organisieren, die von diesen Angriffen betroffen sind, denjenigen die im Rahmen des bolivarischen Prozesses ihre Souverenität, ihr Streben nach einem Leben in Freiheit und Würde, ihr Ziel der Schaffung einer befreiten Gesellschaft, verteidigen. Über die Webseite sollen daher auch Kampagnen und eine Vernetzung von Gruppen und Aktiven, die zum Thema arbeiten, organisiert werden.
Es geht uns aber noch um mehr: Der bolivarische Prozess in Venezuela basiert auf jahrzehntelangen Diskussionen und Kämpfen, an denen sich viele Millionen Menschen beteiligen. Sie haben sich trotz aller Angriffe, Rückschlägen und Opfern gegen eine mächtige Oligarchie, gegen die momentane Weltmacht Nr. 1, die USA und gegen zahlreiche weitere Länder, die danach streben, den politischen Fortschritt in Venezuela zu stoppen, behauptet. Ihr politisches Projekt basiert auf Solidarität, Partizipation, Selbstbestimmung und dem Ziel, den Kapitalismus zu überwinden. Es ist daher sicher eines der interessantesten und wichtigsten politischen Projekte unserer Zeit, mit einer Bedeutung weit über die venezolanischen Grenzen hinaus. Und nicht trotz, sondern gerade wegen den Schwierigkeiten und Differenzen innerhalb der Bewegung, um die real wohl keine Bewegung des sozialen Fortschritts herumkommt, lohnt sich eine tiefgreifende Beschäftigung damit auch für uns!

Die SDAJ organisiert eine gemeinsame Anreise zur Rosa Luxemburg Konferenz am 11. Januar 2020 in Berlin - hier alle Infos:

100 Jahre nach der Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs führt die Bundesregierung immer noch Krieg um die eigene Stellung, im Konkurrenzkampf mit den anderen Kapitalstaaten um Macht und Geld zu verbessern.

Ausgaben für Sozialleistungen, Schulen und Krankenhäuser sinken, der Militärhaushalt wird hingegen jährlich aufgestockt. Das alles passiert in einer Zeit, in der es Faschisten erlaubt ist Hitlergrüße zu zeigen und Andersaussehende zu jagen und zu verprügeln, wie es 2018 in Chemnitz passiert ist. Doch anstatt gegen rechtes Gedankengut vorzugehen, sollen Polizeigesetze mit dem vorgeschobenen Grund der Terrorismusbekämpfung den Widerstand unterbinden und die Bevölkerung mundtot gemacht werden. Beispiele wie die Aggressionen der Polizei während des G20 Gipfels in Hamburg oder das Vorgehen gegen die DemonstrantInnen im Hambacher Forst zeigen, wie unerwünscht der Protest gegen Repression, Polizeistaat und das Machtstreben der Politik ist. Kommt euch irgendwie bekannt vor?

Die brutale Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts erfolgte aus ähnlichen Gründen. Weil sie nämlich, genau wie wir heute, für eine friedliche, gerechtere Welt kämpften, den Widerstand auf die Straße trugen und sich gegen die damaligen Machthaber stellten. Kapitalismus, damals wie heute, bedeutet über kurz oder lang Krieg. Nur eine Gesellschaft, in der nicht nach Profitstreben, sondern für die Bedürfnisse der Menschen produziert wird, kann es dauerhaften Frieden geben!

Gedenken an Rosa und Karl bedeutet daher auch heute noch für uns, in unserem Alltag gegen die Angriffe der Reichen und Mächtigen zu kämpfen und dabei MitstreiterInnen für den Kampf für die sozialistische Gesellschaft zu gewinnen.

Die Rosa-Luxemburg Konferenz findet am Samstag den 11. Januar 2020 im Mercure Hotel MOA Berlin, Stephanstraße 41, 10559 Berlin, statt.

Es gibt von der SDAJ ein Jugendprogramm zu:

Politik: In Schule und Betrieb statt Demo und Plenum?
Fridays for Future: System Change not Climate Change!
Argumentationstraining gegen militaristische Lehrinhalte
Was tun gegen den Rechtsruck?
Vorstellung Projekto Tamara Bunke – auf nach Kuba!
Podiumsdiskussion mit anderen Jugendverbänden: Thema Enteignung

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Die SDAJ Stuttgart organisiert eine gemeinsame Anreise!
(Meldet euch dafür bitte bis spätestens 30.12.2019)

Außerdem bekommt ihr über die SDAJ Karten für die Konferenz, eine Party am Abend und eine Sammelschlafunterkunft.

Wenn ihr weitere Infos wollt, schaut unter www.sdaj.org/lll/ oder nehmt Kontakt zu uns auf:
Telefon und WhatsApp: +49 1511 6943737
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