Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Die Krise heißt Kapitalismus – Am 1. Mai auf die Straße!

Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben droht die Pleite, weitere Arbeitsplätze werden verloren gehen. Wir stehen vor einer riesigen Ausbildungskrise. Viele unserer Kinder werden  im Bildungschaos dauerhaft abgehängt. 

Gleichzeitig verdienen sich viele Konzerne in der Krise eine goldene Nase. Unternehmen, die ihre Angestellten in Kurzarbeit schicken, zahlen ihren Besitzern Dividenden. Der Staat saniert die Monopole, zahlen sollen die Werktätigen. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Hochrüstung und Krieg gesteigert. Die Pandemie wird benutzt, um uns an den Abbau demokratischer Rechte zu gewöhnen. Das Versammlungsrecht wird ausgehöhlt und es werden unsinnige Ausgangssperren erlassen. Der  Einsatz der Bundeswehr im Innern soll zur Normalität werden.

Diese Entwicklung erfordert unseren Widerstand. Sie fordert insbesondere den Widerstand der Gewerkschaften, der Kampforganisationen der Werktätigen und ihrer Familien. Unser Widerstand gegen die Angriffe der Bundesregierung im Auftrag der Banken und Konzerne gehört auf die Straße – natürlich mit Abstand und unter Einhaltung der Hygieneregeln.

Das gilt besonders für den 1. Mai, den Kampftag der internationalen Arbeiterbewegung. Wir Kommunistinnen und Kommunisten unterstützen die Aktionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und seiner Einzelgewerkschaften. Wir ringen darum, dass diese Aktionen offensiv und kämpferisch sind. Versuche, die Pandemie auszunutzen, um die gewerkschaftlichen Aktivitäten zu behindern oder einzuschränken, weisen wir zurück. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treten wir auch allen Überlegungen entgegen, die Aktivitäten zu verringern oder sie gar abzusagen. Wir gehen auf die Straße!
 
Die Angriffe des Kapitals verlangen eine Verstärkung der gewerkschaftlichen Gegenwehr – Deshalb: Heraus zum 1. Mai!

Essen, den 25. April 2021