Das Bundesverfassungsgericht hat den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

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Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer versammelten sich am Donnerstagabend am Schlossplatz in Stuttgart, um ihre Solidarität mit der DKP im Kampf gegen das kalte Parteiverbot zu bekunden.

Bericht | Solidaritätserklärungen (Auswahl)

Ausführliche Dokumentation der Kundgebung auf Beobachternews.

#DKPwählbarMachen!
Kommunismus lässt sich nicht verbieten

Solidaritäts-Kundgebung gegen das drohende Verbot der DKP
Donnerstag, 22.07.2021
17:30 Uhr, Schlossplatz

Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Reihe der Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien wie die Tageszeitung "junge Welt".

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Soli-Info der DKP

SAMSTAG, DEN 26. JUNI UM 15:00 UHR
SCHILLERPLATZ IN STUTTGART

Redner*innen:
Lothar Letsche
Historiker, VVN zu historischen Aspekten und Hintergünden des Überfalls
Günther Baltz
evangelischer Pfarrer i.R., spricht über die Verantwortung der Christen für den Frieden, die sich aus ihrem Versagen während des Deutschen Faschismus ergibt
Jürgen Wagner
Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen,
zur friedenspolit. Aktualität und der heutigen Friedensbedrohung
Cuno Brune-Hägele
Geschäftsführer ver.di Stuttgart, zu Gewerkschaften und Friedenspolitik

Musik und Begleitung: "Die Marbacher"

Weiter lesen: Bündnisflyer/Aufruf

Dienstag, 22. Juni:

15 Uhr Hauptfriedhof Bad Cannstatt (Steinhaldenfeld) Gedenken und Kranzniederlegung der DKP am Gräberfeld sowjetischer Zwangsarbeiter*innen.
Treffpunkt Haupteingang

17 Uhr Kundgebung der DKP am Denkmal für die Zwangsarbeiter*innen bei Daimler
hinter dem Daimler-Museum, Mercedes-Jellinek-Straße, gegenüber der smart-Niederlassung

  • Kliniken sterben nicht - sie werden kaputt gespart!
  • Warum Gemeineigentum verschleudert wird
  • Die große (Verun-)Treuhand
  • Erfolgreicher Widerstand ist möglich!

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Anlässlich des Tags der Befreiung von Faschismus und Krieg fand in Stuttgart eine Demonstration statt, an der etwa 500 teilnahmen. Das Motto lautete: "Unser Auftrag: Antifaschismus! Solidarität! Frieden!" So wurde in den Reden und auf der Demo einerseits der historische Kontext betont, andererseits aber immer wieder auf aktuelle Entwicklungen wie der zunehmenden Rechtsentwicklung oder der Aufrüstung gegen Russland und China hingewiesen.
Auf der Auftaktkundgebung am Landgericht sprach Heinz Hummler (DKP), dessen Vater von den Faschisten ermordet wurde.

Fotos von der Demonstration

Rede von Heinz Hummler zum Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg