Kommunisten auf dem Wahlzettel

veranstaltungDie DKP Stuttgart Nord lädt am 25. Juli um 19 Uhr zu einer Veranstaltung mit Lars Mörking, Redakteur der kommunistischen Wochenzeitung „Unser Zeit“ und Kornelia Lopau, Friedensaktivistin, Kommunistin und Spitzenkandidatin der DKP Baden-Württemberg bei der Bundestagswahl ins Bürgerhaus Feuerbach ein.

Im Rahmen der Veranstaltung sollen Fragen wie …

  • Warum DKP wählen – es kandidiert doch Die Linke?
  • Warum überhaupt wählen – die da oben machen doch eh was sie wollen?

beantwortet werden.

flyer.pdf

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

DKP Bad Cannstatt in Aktion gegen Pflegenotstand

Die DKP Stuttgart Bad Cannstatt in Aktion gegen den Pflegenotstand

Im Rahmen der Aktion wurden Unterschriften für den Baden-Württembergischen Appell für mehr Krankenhauspersonal gesammelt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Neue Stuttgart links

slinks_jun17Die zentralen Themen der neuen Stuttgart links sind dieses Mal:

  • Unterfinanzierung der Krankenhäuser
  • Wohnungspolitik in Stuttgart
  • Aufruf zu „Kein Tag der Bundeswehr


Jun_17_emin

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Offener Brief #2 der DKP BundestagskandidatInnen aus Stuttgart an OB Kuhn und MP Kretschmann

brief2Bereits Anfang Februar hatten die BundestagskandidatInnen aus Stuttgart einen Brief an OB Kuhn und MP Kretschmann geschrieben. Ging es damals um die Schließung des AFRICOM so steht im nun zweiten Brief die Forderung der Schließung der „für den Weltfrieden noch bedrohlicheren US-Kommandozentrale in Stuttgart, dem EUCOM“ im Mittelpunkt!

offenerbrief2.pdf

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Zum Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus

tdbvkuf17Die DKP Gruppe Stuttgart Süd hat am Vorabend des Jahrestags der
Befreiung von Krieg und Faschismus (8. Mai) und in Gedenken an alle
Opfer des Faschismus, stellvertretend, am Stolperstein für Alfred
Borghammer Blumen niedergelegt.

 

 

 

Am 8. Mai gibt es in Stuttgart verschiedene Gedenkveranstaltungen.

  • Auftakt 17-18 Uhr, Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, Stauffenbergplatz
  • Kundgebung am Neckartor ab 19 Uhr Demo
  • Abendveranstaltung um 20 Uhr „Frieden gewinnen-nicht den Krieg“ in der
    Friedenskirche (Friedensplatz 1) mit Konstantin Wecker
Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Krankmacher Krankenhaus?

kkhDas Clara-Zetkin-Haus lädt am 10. Mai um 19 Uhr ein zu einer Veranstaltung zum Baden-Württembergischen Appell für mehr Krankenhauspersonal ein.

 

Die Veranstaltung findet im Clara-Zetkin-Haus (70619 Stuttgart, Gorch-Fock-Straße 26) statt.

Flyer

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Heraus zum 1. Mai

erstermai_2017Am 1. Mai, dem traditionellen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter tragen wir unseren Protest gegen die vielfältigen Probleme, mit denen wir heute konfrontiert sind, auf die Straße: Gegen den Krieg in Syrien, die aktuell betriebene militaristische Hetze und die zunehmende militärische Aufrüstung. Gegen das Erstarken rechter Parteien, die versuchen uns gegeneinander aufzuhetzen und die Politik im Kapitalinteresse noch weiter verschärfen. Gegen Privatisierungen, die oftmals von enormem Stress und niedrigen Löhnen geprägten Arbeitsverhältnisse und den Pflegenotstand. Viele dieser Kämpfe finden in Stuttgart aktuell einen ganz konkreten Ausdruck, etwa in den Aktivitäten gegen die drohende Privatisierung des Stuttgarter Klinikums, gegen die US-Kriegsinfrastruktur in Stuttgart, das Africom und das Eucom oder gegen das Milliardengrab Stuttgart 21.

Noch viele Demonstrationen, Blockaden, betriebliche Protestaktionen und Streiks werden erforderlich sein, um hierbei Erfolge zu erzielen. Letztlich muss es uns aber auch darum gehen, das dem allem zugrunde liegende System, den Kapitalismus, zu überwinden.
Die gemeinsamen Aktionen, das solidarische kollektive Handeln, die notwendige Zusammenarbeit der Belegschaften unterschiedlicher Konzerne und der verschiedenen fortschrittlichen Bewegungen sind in Ansätzen bereits die ersten Schritte hin zu einer notwendigen Alternative zu diesem System.
Millionen Menschen weltweit stehen hierfür ein – trotz aller Rückschläge, Niederlagen, eigener Fehler, antikommunistischer Propaganda und staatlicher Repression.

Wenn wir in diesem Jahr am 1. Mai auf die Straße gehen, tun wir dies also einerseits mit Bezug zu den aktuellen Kampagnen für die gemeinsamen Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter, verbinden diese Kämpfe aber auch mit der langfristigen Perspektive: Kämpfen und organisieren wir uns für eine sozialistische Gesellschaftsordnung, in der die Kontrolle über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse nicht weiter in der Hand einer kleinen Klasse aus Kapitalisten und bürgerlichen Regierungen liegt, sondern die Produktionsmittel vergesellschaftet sind und alle Belange der Gesellschaft kollektiv organisiert werden. Eine Gesellschaftsordnung in der die Ausbeutung der Mehrheit einerseits und die Anhäufung von Reichtum bei Wenigen andererseits der Vergangenheit angehören, in der der gesellschaftliche Reichtum allen zur Verfügung gestellt und die notwendigen Arbeiten nach Fähigkeiten und Interessen verteilt werden; in der Frieden und internationale Solidarität an die Stelle von imperialistischen Kriegen und militärischer Aufrüstung treten.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Vormai-Feier der DKP Stuttgart

vormai2017Wir laden am 30. April 2017 um 14 Uhr ins Waldheim Gaisburg zu unserer Vormai-Feier ein.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Das Bündnis „Mehr Personal für unsere Krankenhäuser“

buendnis_kh_personalIm Februar dieses Jahres bildete sich in Stuttgart das Bündnis „Mehr Personal für unsere Krankenhäuser“, das durch Aktionen und Kundgebungen die Privatisierung des Gesundheitswesens mit all seinen Folgeschäden thematisiert. Dazu fand am 28. März im Willi Bleicher-Haus ein weiteres Treffen des Bündnisses und eine anschließende Informationsveranstaltung statt, an der u. a. Dr. Thomas Böhm, Monika Münch-Steinbuch und als Gegenpol ein Vertreter des AOK-Managements teilnahmen. Dieser verwies auf die im internationalen Vergleich (noch) hohe Anzahl an Krankenhausbetten, d. h. es geht noch schlimmer. Des weiteren vermerkte er mit Berufung auf eine Statistik, der andere Erfahrungen entgegenstehen, dass auch die Krankenkasse für einen festen Personalschlüssel einträte, wenn zwischen Personal- und Qualitätsmangel ein Zusammenhang erkennbar wäre.
Die Sicht auf die zunehmende Schieflage im Gesundheitswesen findet somit je nach Betrachter einen unterschiedlichen Kausalnexus. So ist nicht verwunderlich, dass die Beurteilung durch eine Unternehmensberatung (sic!) zu dem Schluss kommt, dass fast alle defizitären Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft seien und ihre Haushaltslöcher zulasten von Städten und Landkreisen gingen [Stuttgarter Zeitung vom 29.3.2017]. Damit wird kolportiert, das Gesundheitswesen hinge parasitär am öffentlichen Geldhahn und die Werbetrommel müsse für noch mehr Privatisierungen gerührt werden. Anders wird ein Schuh daraus. Monika Münch-Steinbuch und Dr. Thomas Böhm verwiesen in ihren Beiträgen auf den erfolgten Rückzug von Bund und Ländern aus ihrer ursprünglichen Verantwortung für eine gute Gesundheitsversorgung und die Abgabe dieses Ressorts an die Privatwirtschaft. Dies hat diese Situation erst herbeigeführt. Ein wirtschaftliches Arbeiten der Krankenhäuser im Sinne der Daseinsvorsorge ist der Ökonomisierung derselben im Sinne eines Gewinnkalküls gewichen. Das Ziel ist ein freier Wettbewerb mit ausgehandelten Preisen, welcher euphemistisch als „Qualitätswettbewerb“ bezeichnet wird. Dieser steigere laut Bundestag die Effizienz in der Pflege, wodurch die abgebauten Stellen kompensiert würden. Dies ist ein lebensgefährlicher Hohn, wenn immer mehr Patienten auf eine Pflegekraft kommen und eine Nachtschwester für eine ganze Station zuständig ist. Wenn zeitgleich zwei Notrufe ertönen, hat einer Pech. Der Konkurrenzkampf zwischen den Krankenhäusern führt zu „Sparmaßnahmen“ mit der Begründung einer „Kostenexplosion“, die es nie gegeben hat. Tatsächlich geht es um Profitmaximierung auf der Basis von Personalabbau und damit Überlastung der weniger werdenden Pflegekräfte, die zudem im Zuge der Fallpauschalen mit zeitraubenden Dokumentationsverpflichtungen bepackt werden. Dies führt zwangsläufig ebenso zu einer stressinduzierten Vernachlässigung der Hygiene, die in den Mediendiskussionen über Krankheitskeime in den Krankenhäusern in den Mittelpunkt der Problematik gestellt wird. Der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat darauf keine bessere Antwort, als dass die Krankenstationen mit mehr Desinfektionsflaschen ausgestattet worden sind und die Kontrollen verschärft werden. Diese Qualitätsminderung, die dem Personalmangel geschuldet ist, welcher wiederum Folge der schlechten Finanzierung ist, die letztlich wieder mit der Qualitätsminderung begründet wird, führt mit beifälliger Zustimmung der Krankenkassen zur Schließung solcher Krankenhäuser. Und so tönt auch der AOK-Gesandte, schlechte Krankenhäuser würden keine Kosten mehr verursachen, da man sie einfach schließe. Somit werden Patienten zu Kunden und ihre Krankheiten zu einem Wirtschaftsgut.
Das Bündnis „Mehr Personal für unsere Krankenhäuser“, dem u. a. Attac, das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschafter sowie DKP-GenossInnen angehören, wird am 1. Mai mit einem Infostand am Stuttgarter Marktplatz zugegen sein und Unterschriften für den BaWü-Appell für mehr Krankenhauspersonal sammeln, die am 21./22. Juni 2017 an die Bundesgesundheitsministerkonferenz in Bremen übergeben werden. Jeder, der sich am Kampf gegen eine Gewinnfabrik auf Kosten der Gesundheit aller beteiligen will, ist eingeladen, mit dem Bündnis Kontakt aufzunehmen.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Veranstaltung: Global Machtverhältnisse ändern sich

NATO bleibt auf Kriegskurs

Di. 11. April 2017 / 19 Uhr / Bürgerhaus Feuerbach

Di. 11. April 2017 / 19 Uhr / Bürgerhaus Feuerbach


Die Junge Welt Leserinitiative Stuttgart und die DKP laden am Dienstag, den 11. April um 19 Uhr ins Bürgerhaus Feuerbach (Raum 1, 1. OG) ein.

Referieren wird der stellv. Chefredakteur der Jungen Welt, Arnold Schölzel.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar