Veranstaltung: Gelbwesten-Aufstand in Frankreich

„…Vom Widerstand zum Aufbruch!“

Gelbwesten-Aufstand in Frankreich

Seit November 2018 bewegt die Rebellion der „Gelbwesten“ Frankreich. Demonstrationen und Blockaden finden im ganzen Land statt. Hunderttausende haben sich bisher an den verschiedenen Aktionen beteiligt. Auch nach Wochen Protesten gingen wieder Zehntausende auf die Straße.

Auslöser für die massiven Proteste war die von der französischen Regierung angekündigte Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer aus „ökologischen“ Gründen, bei denen viele die Vermutung hatten, dass sie lediglich zur Teilkompensation der Steuersenkungen für die Reichen und Unternehmen dienen sollte.

Die eigentlichen Ursachen liegen jedoch tiefer. Es gibt offenbar eine enorme Empörung der „da unten“ über soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit. Die Arroganz der „da oben“ tut ein Übriges.

Trotz der Kombination von massiver Bekämpfung durch die Polizei und taktischen Zugeständnissen vermochte Präsident Macron bisher nicht, die lautstarke Kritik an seiner neoliberalen Politik zum Verstummen zu bringen.

Gewerkschafter*innen, Linke, Schüler*innen und Studierende mischen sich verstärkt in die Bewegung ein. Sie überlassen nicht rechten und faschistischen Gruppierungen die Straße. Die „Gelbwesten“ haben die Demokratiefrage aufgemacht: Sie fordern ein Referendums- und Initiativrecht für Bürger*innen, mittels dessen eine erneute Debatte und Abstimmung über verabschiedete oder neu vorgeschlagene Gesetzestexte erzielt werden kann.

Unser Referent Bernard Schmid, Journalist, Jurist und Aktivist aus Paris, hat die Bewegung von Anfang an kritisch analysiert und begleitet. Er wird über die Hintergründe für die Bewegung, ihre Zusammensetzung und Ziele sowie die aktuelle Entwicklung berichten und mit uns über die Perspektiven der „Gelbwesten“ diskutieren.

Vorbereitungskreis des Zukunftsforums und ver.di Bezirk Stuttgart

Referent: Bernard Schmid, Journalist, Jurist und Aktivist aus Paris