Pressemitteilung
Ostermarsch mal anders
Friedensbewegung ruft über Ostern zum Eintreten für Frieden und Abrüstung auf!
Seit Wochen werden im ganzen Land die Ostermärsche für Frieden und Abrüstung vorbereitet. In Baden Württemberg wurde in mehr Städten als die Jahre zuvor zu entsprechenden Aktionen aufgerufen.
Sie alle können nun angesichts der grassierenden Pandemie nicht wie gewohnt auf der Straße stattfinden.
Das Friedensnetz Baden-Württemberg ruft stattdessen auf:
Von Karfreitag bis Ostermontag: Fahne zeigen für den Frieden!
Hängt Friedensfahnen oder –Transparente vom Balkon und aus den Fenstern!
Darüber hinaus wird der Ostermarsch auch im Internet stattfinden. Wir fordern die Menschen auf, die gezeigten Fahnen zu fotografieren und auf der Seite https://www.facebook.com/events/224401972045425/ einzustellen. Dort und auf www.friedensnetz.de sowie bundesweit auf http://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch wird es auch Redebeiträge zum Ostermarsch als Text, Audio- oder Videodateien und andere Informationen geben.
Dass gerade diese Pandemie beweist, wie notwendig das Eintreten für Frieden ist, hat UNO Generalsekretär António Guterres am 23.3.2020 mit den Worten
„Die Raserei des Virus offenbart die Narretei des Krieges“ deutlich gemacht und zu einem „unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt“ aufgerufen.
Diesem Aufruf schließt sich die Friedensbewegung an.
Als Beitrag der Bundesregierung zum weltweiten Waffenstillstand fordern wir eine sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und jeder Beteiligung an den teilweise andauernden Manövern der NATO, einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte, die sofortige Umstellung der Rüstungsproduktion auf die nicht nur in der Coronakrise weltweit so dringend benötigten medizinischen Geräte und Ausstattungen.
Vier Tage vor dem UN-Generalsekretär hatte sich auch der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, mit einem Appell an die Nato-Staaten gewandt, ihre Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2 % des BIP einzuhalten.
Am 2. April, zu einem Zeitpunkt, zu dem bereits deutlich zu sehen war, dass gerade die Mitgliedsländer der NATO, USA und Westeuropa, angesichts kaputtgesparter Gesundheitssysteme zum Epizentrum der Seuche geworden sind, bekräftigte der deutsche Außenminister die weitere kontinuierliche Steigerung des Rüstungshaushalts, der in diesem Jahr bereits die Rekordmarke von 50 Milliarden überschritten hat.
Deutlicher als in dieser aktuellen Krise kann wohl nicht gezeigt werden, dass die Werte der „Wertegemeinschaft“ NATO nicht die Werte einer solidarischen Gesellschaft sind.
Im lange vor Bekanntwerden der Epidemie verfassten landesweiten Ostermarschaufruf lautet die erste Forderung stattdessen:
Abrüsten statt aufrüsten! Kein Geld für Waffen und Militär, sondern für Bildung, Gesundheit, ein solidarisches Sozialsystem und die Bekämpfung von Hunger und Armut.
Eine weitere lautet: „Austritt aus der NATO mit dem Ziel ihrer Auflösung!“
Ein weiteres zentrales Anliegen der diesjährigen (alternativen) Ostermärsche ist es, die Atomare Aufrüstung zu stoppen. Angesichts der rund 14.000 Atomwaffen weltweit, der Kündigung des INF Vertrages und der damit drohende komplette Zerfall der Rüstungskontrollordnung wächst die Gefahr der atomaren Konfrontation. Deshalb fordert die Friedensbewegung entschieden:
„Beendet den atomaren Wahnsinn! Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO und Initiativen zu seiner Durchsetzung!“
Besorgt reagiert die Friedensbewegung auch auf die aktuellen Diskussionen und Planspiele, die Bundeswehr angesichts der Krise nicht nur zur zivilen Amtshilfe heranzuziehen, sondern ihr auch polizeiähnliche Aufgaben wie „Absicherung und Schutz“ also den bewaffneten Einsatz im Innern zu übertragen. Das Grundgesetz verbietet einen solchen Einsatz aus guten Gründen. Er würde eine weitere Militarisierung der Gesellschaft bedeuten. Es gibt keine Institution, die weniger geeignet ist, für Sicherheit und Schutz der Bevölkerung zu sorgen und deren Grundrechte zu wahren, als eine kriegsmäßig bewaffnete und ausgebildete Armee!
Für das Friedensnetz Baden-Württemberg
Dieter Lachenmayer
Weitere Infos unter: https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch
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Mitteilung vom 20. März von einer Telefonkonferenz des Bündnisses zum diesjährigen Ostermarsch:
Wir sind uns einig gewesen, dass der Ostermarsch (wohl nicht nur in Stuttgart) unter den derzeitigen Bedingungen nicht auf der Strasse stattfinden kann. Am 11. April wird also kein Ostermarsch in Stuttgart stattfinden!
Dennoch wollen wir nicht darauf verzichten, an Ostern unsere Forderung nach Frieden und Abrüstung auch auf der Straße deutlich zu machen.
Wir rufen alle Friedensfreund*innen auf:
Hängt an Ostern Friedensfahnen vom Balkon oder aus dem Fenster!!
Auf Ostern folgt der 75. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai. In Stuttgart hat sich dazu bereits ein Bündnis aus Friedens- und Antifagruppen und –Organisationen gebildet.
Der Aufruf unter dem Titel "8. Mai – 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg Unser Auftrag: Antifaschismus! Solidarität! Frieden!" lehnt sich eng an den Ostermarschaufruf an.
Wenn irgend möglich, wollen wir am Samstag, den 9. Mai, auf dieser gemeinsamen Demo unsere friedenspolitischen Forderung lautstark auf die Straße tragen!
Ob das möglich sein wird, müssen wir allerdings abwarten.
Unser Ostermarschaufruf und der Flyer bleiben inhaltlich aktuell. Wir werden in den nächsten Tagen ein Einlegeblatt fabrizieren, so dass der Flyer als Friedenspolitische Information weiter verwendet werden kann.
Ostermarsch im Internet und in den sozialen Medien:
Wir arbeiten daran, die Inhalte des Ostermarsches wenigstens in den Medien zu verbreiten.
Dazu wollen wir unter anderem die vorgesehenen RednerInnen bitten, uns ihre geplanten Beiträge in anderer Form zur Verfügung zu stellen.
Ob und wie das klappt, darüber werden wir Euch weiter informieren.
