ANTIKRIEGSTAG in Stuttgart

antikriegstagGedenkfeier und Kranzniederlerung – 1. September 2016, 17 Uhr

am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Stauffenbergplatz (zwischen Karlsplatz und Altem Schloss)

 
Mit Beiträgen von:

  • Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben)
  • Ilse Kestin (Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg)
  • OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung)
  • Eine Rednerin zum Thema “ Frauen, Krieg und Flucht“

Flyer

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Antikriegsinfo 3-2016 / Demoaufruf

antikriegstag Auf nach Berlin am 8. Oktober! Unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ ruft die Friedensbewegung zu einer Demonstration gegen die Politik der Bundesregierung auf. Einer Politik der militärischen Mobilisierung an Russlands Grenzen, drastischer Aufrüstung und atomarer Bedrohung.

 

Antikriegsinfo-3-2016

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Weg mit dem KPD-Verbot!

60-jahre-kpd-verbot-imageAm 17. August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des Faschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Zwischen 1950 und 1968 gab es etwa 200.000 Ermittlungsverfahren und ca. 10.000 Prozesse gegen KommunistInnen, die mit Haft, Arbeitsplatzverlust, Entzug des Wahlrechts und anderen Diskriminierungen endeten.

Das Verbot hat – trotz Zulassung der DKP 1968 – bis heute Bestand und steht für die stetige Bedrohung antikapitalistischer und kommunistischer Strukturen.

Am Samstag, den 10.09. finden in Karlsruhe um 15 Uhr eine Demonstration und um 17 Uhr eine Veranstaltung dazu statt.

Aufruf

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Stop CETA & TTIP

ttip-demo-oktober-campactAm Samstag, den 17. September finden in Stuttgart und sechs weiteren Städten Demonstrationen gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP statt.

Die Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) würden bei ihrem Zustandekommen einen weiteren Abbau demokratischer Rechte zugunsten von Großkonzernen bedeuten.

Start der Demonstration in Stuttgart ist um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Infos | Demo-Aufruf | Videoclip

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UZ-Politfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Samstag, 04. Juni ab 16 Uhr

UZ-POLITFEST

Samstag, 04. Juni ab 16 Uhr
im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Straße 105)

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28.5. Sozialwohnungen statt Kasernen

Schießbefehl in Cannstatter Wohngebiet muss weg!

Theodor-Heuss-Kaserne schließen! MAD auflösen!
Sozialwohnungen statt Kasernen!

THK_Aktion_3Die Wohnungsnot zählt in Stuttgart zu einem der drängendsten Probleme – und das schon seit Jahren! Allein in der Stuttgarter Notfallkartei sind über 3000 Haushalte verzeichnet, die dringend eine Wohnung suchen. Doch das ist nur der Gipfel des Eisbergs. Der Mieterverein stellte 2013 in Stuttgart einen Fehlbestand von 15 000 Wohnungen fest. Vermutlich kann man davon ausgehen, dass sogar bis zu 20 000 bezahlbare Wohnungen in Stuttgart fehlen.

Alle Versuche der Wohnungsnot durch sogenannt geförderten Wohnungsbau (mit zeitlich begrenzter Mietpreisbindung) Herr zu werden, sind bisher nur ein Tropfen auf den heißen Stein und helfen letztlich den Wohnungsbauunternehmen weit mehr als den von Wohnungsnot Betroffenen. Was wir brauchen ist ein Sozialwohnungsbauprogramm, das diesen Namen auch verdient: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in städtischer Hand, ohne den Umweg über Investoren oder SWSG und mit unbegrenzter Mietpreisgarantie.

Dafür muss Grund und Boden zur Verfügung gestellt werden. Auf dem 46 048 m2 großen Gelände der Theodor-Heuss-Kaserne (ehemalige Funkerkaserne) in Cannstatt könnten nach vorsichtigen Schätzungen 400 bis 500 neue bezahlbare Wohnungen für Einheimische, aber auch für geflüchtete Menschen gebaut werden.

Derzeit wird diese Kaserne u.a. für das Landeskommando Baden-Württemberg der Bundeswehr und den Militärischen Abschirmdienst (MAD, Gruppe 5) genutzt. Der MAD – seine braunen Wurzeln gehen bis auf seinen ersten Kommandeur, den ehemaligen NS-Oberstleutnant Gerhard Wessel, zurück – liefert z.B. für die Zielerfassung der US-Killerdrohnen SIM-Kartennummern und macht sich damit am Drohnen-Mord der US-Army mitschuldig …

2011 wurde selbst die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag dazu verleitet, eine Wohnbebauung auf dem Gelände der Theodor-Heuss-Kaserne zu fordern. Schnell wurde sie jedoch „zurückgepfiffen“.

Es muss endlich damit ein Ende haben, dass soziale Interessen dem Militarismus geopfert werden!

Samstag, 28. Mai
9.30 Uhr Mahnwache an der Theodor-Heuss-Kaserne (Beskidenstraße)
11.00 Uhr Kundgebung in der Marktstraße (beim Rathaus Cannstatt) mit dem Ernst-Busch-Chor (Berlin)

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Aktionsbündnis Africom und Eucom schliessen – Termine Mai – Juli

Krieg und Fluchursachen beginnen hier – von Stuttgart muss Frieden ausgehen!

  • 27. Mai Aktion „Wohnen statt Drohnen“
    16 Uhr, Schillerplatz Vaihingen
  • 28. Mai Aktion „Sozialwohnungen statt Kassernen!“
    Bad Cannstatt, 9:30 Uhr Mahnwache vor der Theodor-Heuss-Kaserne, Beskidenstraße, 11 Uhr Kundgebung mit dem Ernst-Buch-Chor Marktstraße/Erbsenbrünnele  in der Marktstraße vor dem alten Rathaus
  • 2. Juni Vortrag „Kein Tag der Bundeswehr!“
    19:30 Uhr, Feuerwehrhaus Heslach
  • 4. Juni INFO-Stan auf dem WeltStadtMarkt
    (Stuttgart Open fair), ganztägig, Schlossplatz
  • 11. Juni „Kein Tag der Bundeswehr“
    ab 11Uhr, Stetten am Kalten Markt, Aktionen/Infostände, Busse ab Stgt. und Tübingen, siehe www.kein-tag-der-bundeswehr.de
  • 17. Juli Wanderumg rund um das EUCOM
    17 Uhr, Treff: Ecke Bondorfer Weg/Hauptstraße, Stuttgart-Vaihingen
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Veranstaltung – Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und für soziale Rechte!

Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und für soziale Rechte!

Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und für soziale Rechte! Diskussionsveranstaltung mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Samstag, 30.04.16, 19.00 Uhr Clara-Zetkin-Haus,
Gorch-Fock-Straße 26, 70619 Stuttgart

„Der Spaltung durch die Ausbeuter die Einheit der Interessen der Ausgebeuteten entgegenzusetzen und diese durch eine Strategie der offensiven Debatte und der ausgestreckten Hand zu realisieren, das hat sich
die DKP zu ihrer Aufgabe gemacht: Zugehen auf jene, die den Rassisten auf den Leim zu gehen drohen, und Isolieren jener, die die Strippen ziehen.“ (Patrik Köbele, junge Welt, 26.3.16)

Dazu hat der Parteivorstand ein Sofortprogramm vorgelegt. Es kennzeichnet Krieg als Fluchtursache Nummer Eins und benennt sowohl den Hauptaggressor NATO, als auch die Profiteure: die Banken, Konzerne und Superreichen.

Dagegen entwickelt die DKP Vorschläge zum gemeinsamen Kämpfen gegen die Aufrüstungspläne der
Bundesregierung und den steigenden Reichtum. So könnten im Jahr 75 Milliarden im Jahr für die Milderung der dringendsten Probleme zusammen kommen.

Der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele wird das Sofortprogramm zur Diskussion vorstellen. Auch als Antwort und Aktionsvorschlag gegen die rechten Rattenfänger der AFD die sich in Stuttgart versammeln wollen um ihr Spaltungprogramm im Interesse der herrschenden Konzerne zu verabschieden.

Diskussionsveranstaltung mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Samstag, 30.04.16, 19.00 Uhr
Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock-Straße 26, 70619 Stuttgart

Flyer zur Veranstaltung: fluchtursachen_bekämpfen.pdf

Weitere Termine:

  • 23. April: Aktionen gegen den AFD-Landesparteitag in Waiblingen
  • 30.April: Demonstration gegen den AFD-Bundesparteitag, 13.00 Uhr, Lautenschlager Straße
  • 1 .Mai: Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo, 10.00 Uhr, Marienplatz
    danach in die Arbeiterwaldheime Gaisburg und Sillenbuch (Mairede von Patrik Köbele) oder zum
    LiLo-Straßenfest
  • 28.Mai: Aktion „Sozialwohnungen statt Kasernen!“ in Bad Cannstatt
    9.30 Uhr Theodor-Heuss-Kaserne , 11.00 Uhr Marktstraße mit dem Ernst-Busch-Chor (Berlin)
  • 4.Juni: Ratschlag & Info-Börse „Antikapitalismus heute“ mit Lars Mörking (UZ-Redakteur), ab 16.00
    Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105
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UZ-Pressefest 2016

banner-uz-pressefest-600x120Akutelle Informationen zum UZ-Pressefest

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Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!

Karsamstag, den 26. März in Stuttgart um 12 Uhr beim Karrierezentrum der Bundeswehr Heilbronnerstr. 188 U-Haltestelle Löwentorbrücke

Karsamstag, den 26. März in Stuttgart um 12 Uhr beim Karrierezentrum der Bundeswehr Heilbronnerstr. 188 U-Haltestelle Löwentorbrücke

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