Neue Stuttgart Links

aktion_lebenslauteDie aktuelle Ausgabe der Stuttgart Links widmet sich im Schwerpunkt den Themen

  • EUCOM und AFRICOM schließen
  • Stuttgart 21 – ­ Hausgemachte Nahverkehrs­-Sabotage
  • Abschaffung von über 700 Wohneinheiten für Personal durch die Geschäftsführung des Klinikums und die Stadt Stuttgart

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Einladung – Charité in Berlin: Erfolgreicher Kampf ist möglich – WIE?

Informationsveranstaltung
mit Karin Mack aus Berlin

Nach erfolgreichem Kampf an der Charité :
Tarifvertrag
Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung!

Am Donnerstag, 29. September um 19 Uhr im Bürgerhaus West, Julie Siegle­Raum, Bebelstr. 22 (Ecke Schwab­/Bebelstraße)

Eine Veranstaltung des Branchenaktivs Gesundheitswesen der DKP

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Neue Ausgabe der Roten Spritze

rote_spritzeDie aktuelle Ausgabe erklärt warum die Krise des Gesundheitswesens und der Krankhäuser politsch gewollt und künstlich gemacht ist.

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ANTIKRIEGSTAG in Stuttgart

antikriegstagGedenkfeier und Kranzniederlerung – 1. September 2016, 17 Uhr

am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Stauffenbergplatz (zwischen Karlsplatz und Altem Schloss)

 
Mit Beiträgen von:

  • Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben)
  • Ilse Kestin (Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg)
  • OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung)
  • Eine Rednerin zum Thema “ Frauen, Krieg und Flucht“

Flyer

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Antikriegsinfo 3-2016 / Demoaufruf

antikriegstag Auf nach Berlin am 8. Oktober! Unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ ruft die Friedensbewegung zu einer Demonstration gegen die Politik der Bundesregierung auf. Einer Politik der militärischen Mobilisierung an Russlands Grenzen, drastischer Aufrüstung und atomarer Bedrohung.

 

Antikriegsinfo-3-2016

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Weg mit dem KPD-Verbot!

60-jahre-kpd-verbot-imageAm 17. August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des Faschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Zwischen 1950 und 1968 gab es etwa 200.000 Ermittlungsverfahren und ca. 10.000 Prozesse gegen KommunistInnen, die mit Haft, Arbeitsplatzverlust, Entzug des Wahlrechts und anderen Diskriminierungen endeten.

Das Verbot hat – trotz Zulassung der DKP 1968 – bis heute Bestand und steht für die stetige Bedrohung antikapitalistischer und kommunistischer Strukturen.

Am Samstag, den 10.09. finden in Karlsruhe um 15 Uhr eine Demonstration und um 17 Uhr eine Veranstaltung dazu statt.

Aufruf

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Stop CETA & TTIP

ttip-demo-oktober-campactAm Samstag, den 17. September finden in Stuttgart und sechs weiteren Städten Demonstrationen gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP statt.

Die Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) würden bei ihrem Zustandekommen einen weiteren Abbau demokratischer Rechte zugunsten von Großkonzernen bedeuten.

Start der Demonstration in Stuttgart ist um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Infos | Demo-Aufruf | Videoclip

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UZ-Politfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Samstag, 04. Juni ab 16 Uhr

UZ-POLITFEST

Samstag, 04. Juni ab 16 Uhr
im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Straße 105)

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28.5. Sozialwohnungen statt Kasernen

Schießbefehl in Cannstatter Wohngebiet muss weg!

Theodor-Heuss-Kaserne schließen! MAD auflösen!
Sozialwohnungen statt Kasernen!

THK_Aktion_3Die Wohnungsnot zählt in Stuttgart zu einem der drängendsten Probleme – und das schon seit Jahren! Allein in der Stuttgarter Notfallkartei sind über 3000 Haushalte verzeichnet, die dringend eine Wohnung suchen. Doch das ist nur der Gipfel des Eisbergs. Der Mieterverein stellte 2013 in Stuttgart einen Fehlbestand von 15 000 Wohnungen fest. Vermutlich kann man davon ausgehen, dass sogar bis zu 20 000 bezahlbare Wohnungen in Stuttgart fehlen.

Alle Versuche der Wohnungsnot durch sogenannt geförderten Wohnungsbau (mit zeitlich begrenzter Mietpreisbindung) Herr zu werden, sind bisher nur ein Tropfen auf den heißen Stein und helfen letztlich den Wohnungsbauunternehmen weit mehr als den von Wohnungsnot Betroffenen. Was wir brauchen ist ein Sozialwohnungsbauprogramm, das diesen Namen auch verdient: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in städtischer Hand, ohne den Umweg über Investoren oder SWSG und mit unbegrenzter Mietpreisgarantie.

Dafür muss Grund und Boden zur Verfügung gestellt werden. Auf dem 46 048 m2 großen Gelände der Theodor-Heuss-Kaserne (ehemalige Funkerkaserne) in Cannstatt könnten nach vorsichtigen Schätzungen 400 bis 500 neue bezahlbare Wohnungen für Einheimische, aber auch für geflüchtete Menschen gebaut werden.

Derzeit wird diese Kaserne u.a. für das Landeskommando Baden-Württemberg der Bundeswehr und den Militärischen Abschirmdienst (MAD, Gruppe 5) genutzt. Der MAD – seine braunen Wurzeln gehen bis auf seinen ersten Kommandeur, den ehemaligen NS-Oberstleutnant Gerhard Wessel, zurück – liefert z.B. für die Zielerfassung der US-Killerdrohnen SIM-Kartennummern und macht sich damit am Drohnen-Mord der US-Army mitschuldig …

2011 wurde selbst die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag dazu verleitet, eine Wohnbebauung auf dem Gelände der Theodor-Heuss-Kaserne zu fordern. Schnell wurde sie jedoch „zurückgepfiffen“.

Es muss endlich damit ein Ende haben, dass soziale Interessen dem Militarismus geopfert werden!

Samstag, 28. Mai
9.30 Uhr Mahnwache an der Theodor-Heuss-Kaserne (Beskidenstraße)
11.00 Uhr Kundgebung in der Marktstraße (beim Rathaus Cannstatt) mit dem Ernst-Busch-Chor (Berlin)

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Aktionsbündnis Africom und Eucom schliessen – Termine Mai – Juli

Krieg und Fluchursachen beginnen hier – von Stuttgart muss Frieden ausgehen!

  • 27. Mai Aktion „Wohnen statt Drohnen“
    16 Uhr, Schillerplatz Vaihingen
  • 28. Mai Aktion „Sozialwohnungen statt Kassernen!“
    Bad Cannstatt, 9:30 Uhr Mahnwache vor der Theodor-Heuss-Kaserne, Beskidenstraße, 11 Uhr Kundgebung mit dem Ernst-Buch-Chor Marktstraße/Erbsenbrünnele  in der Marktstraße vor dem alten Rathaus
  • 2. Juni Vortrag „Kein Tag der Bundeswehr!“
    19:30 Uhr, Feuerwehrhaus Heslach
  • 4. Juni INFO-Stan auf dem WeltStadtMarkt
    (Stuttgart Open fair), ganztägig, Schlossplatz
  • 11. Juni „Kein Tag der Bundeswehr“
    ab 11Uhr, Stetten am Kalten Markt, Aktionen/Infostände, Busse ab Stgt. und Tübingen, siehe www.kein-tag-der-bundeswehr.de
  • 17. Juli Wanderumg rund um das EUCOM
    17 Uhr, Treff: Ecke Bondorfer Weg/Hauptstraße, Stuttgart-Vaihingen
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