Wir kämpfen weiter gegen Aufrüstung und Krieg, gegen Faschismus und Reaktion! Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung! Für Frieden und Völkerverständigung!
Gedenkkundgebung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht!
Samstag, 15. Januar 2022 um 15 Uhr
Stuttgart, Schloßplatz vor der Commerzbank
Wie schon im letzten Jahr wird es in Stuttgart eine von einem Bündnis getragene Gedenkkundgebung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht geben, da viele aufgrund der Pandemie nicht nach Berlin gefahren sind. Gerade bei der Verschärfung der sozialen Widersprüche, den zunehmenden Spannungen und der verstärkten Aufrüstung hat diese von einem breiten Bündnis getragene Kundgebung nicht nur historische, sondern eine brandaktuelle Bedeutung.
Vor 103 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Sie wussten, dass Krieg und Kapitalismus untrennbar miteinander verbunden sind und wurden für ihren konsequenten Kampf von rechten Freikorps ermordet. Noske machte den Bluthund.
In Zeiten, in denen der US-amerikanische Präsident Biden offen einen »echten Krieg mit einer anderen Großmacht« – gemeint ist China – in den Raum stellt, wird der Zusammenhang von Krieg und Kapitalismus so deutlich wie lange nicht mehr. Es droht ein Dritter Weltkrieg. Dass dem Imperialismus jede Barbarei zuzutrauen ist, zeigen zwei vernichtende Weltkriege; zeigen die Verheerungen, welche die jüngeren imperialistischen Kriege im Nahen und Mittleren Osten angerichtet haben. Deutsche Politiker von Grün bis Schwarz, die der SPD nicht zu vergessen, hetzen jetzt wieder gegen China und Russland und überbieten sich mit Aufrüstungsforderungen. Zahlen sollen wir! Aus dem Ende des verbrecherischen Afghanistan-Einsatzes wird die zynische Konsequenz gezogen, künftig noch mehr Geld für die Bundeswehr in die Hand zu nehmen. Die aus dieser NATO-Kriegspolitik resultierende Hauptlast tragen die Menschen der überfallenen Staaten: Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtende. Zehntausende von ihnen starben und sterben, von der EU gebilligt, im Mittelmeer. Wir sind mit den Flüchtenden solidarisch.
Doch nicht nur am Hindukusch, in Mali oder in Syrien muss die Bevölkerung die Zeche zahlen. Je tiefer die Krise des Imperialismus wird, desto geringer sind die Spielräume für sozialpolitische Maßnahmen und Umweltschutz und somit für Zugeständnisse, die eine »ruhige Heimatfront« gewährleisten sollen. Die militärische Aggression nach außen wird begleitet von sinkendem Lebensstandard und zunehmender Repression nach innen. Ob versuchte Verbote fortschrittlicher Parteien wie kürzlich das versuchte kalte Parteiverbot der DKP, Angriffe auf antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA, Entziehung von Gemeinnützigkeit wie bei Attac, drohende Verbote wie das der Roten Hilfe oder Einschränkungen der Pressefreiheit wie im Fall der Tageszeitung junge Welt. Das alles erinnert an Karl Liebknechts Worte: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Zumal das deutsche Großkapital zunehmend nach einer eigenständigen Weltmachtpolitik strebt und nach wachsender Militarisierung der EU.
Gerade nach den brutalen Angriffen der Polizei auf unsere jüngste Demonstration im Januar 2021 sagen wir: Jetzt erst recht! Unsere Solidarität ist stärker als staatliche Repression.
In diesem Sinne werden wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – gemeinsam am 15. Januar 2022 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden.
