Stuttgart 21

Dem Spaltungsversuch entgegentreten!

Seit im Dezember der sogenannte Ordnungsbürgermeister Schairer (CDU), mindestens geduldet von OB Kuhn, seinen Angriff auf die Montagsdemos erfolgreich ausgeführt hat, gibt es zahlreiche Diskussionen.

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Stuttgart 21 und die Systemfrage

Seit Anfang September gibt es die neue Broschüre der DKP Stuttgart zum Thema Stuttgart 21 „Systemfrage. Stuttgart 21, das Monopolkapital und der Staat“.

Sie bietet auf 28 Seiten aktuelle Einschätzungen zu den Interessen hinter dem Milliardenmurks und dazu, was das Wahnsinnsprojekt mit dem kapitalistischen Profitsystem zu tun hat. Außerdem enthält sie Interviews mit Werner Sauerborn von den Gewerkschaftern gegen Stuttgart 21, mit Hannes Rockenbauch, Stadtrat von SÖS (Stuttgart Ökologisch Sozial), und mit den „Vaihingern für den Kopfbahnhof“. Dazu gibt es die Fortsetzung der Chronologie von der ersten Auflage.

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Stuttgart 21 und die Kommunisten

Zu den Landtagswahlen 2011 haben wir als DKP Stuttgart die Broschüre „Bahnhof unterm Daimlerstern“ veröffentlicht. Hier bieten wir sie jetzt als Download an. Sie ist zwar aufgrund der vielen Geschehnisse rund um S21 natürlich nicht mehr aktuell, bietet jedoch nach wie vor eine gute Einschätzung zur Entwicklung und den Hintergründen dieses Projektes des deutschen Monopolkapitals. Als Vorgeschmack hier schon mal die Einleitung:

 Im Juli 1973 wurde verkündet, dass am Kaiserstuhl, genauer in Wyhl am Rhein, ein Kernkraftwerk gebaut werden sollte. Kurz darauf demonstrierten 27 Menschen gegen das Projekt. Einer von ihnen, der Fischer und Kommunist Balthasar Ehert. Zwei Jahre später wurde mit dem Bau begonnen, obwohl die endgültige Genehmigung noch nicht vorlag. Der Baupaltz wurde besetzt, über Jahre ging es vor verschiedenen Gerichten weiter, bis 1982 der Verwaltungsgerichtshof den Bau für rechtens erklärte. 30.000 Menschen protestierten daraufhin auf der größte Demo. Nur ein Jahr später musste der damalige CDU Ministerpräsident Lothar Späth den Bau verschieben um ihn später ganz aufzugeben.

 Kommunisten wie Balthasr Ehert waren damals Teil der Protestbewegung wie Kommunistinnen und Kommunisten die Bewegung gegen Stuttgart 21 von Anfang an unterstützen. Wie damals geht es auch heute gegen die mächtigen Interessen großer Konzerne. Unsere Interessen stehen dabei diesem Profitinteresse entgegen. Das verbindet auch die Bewegung gegen Stuttgart 21 mit den arbeitenden Menschen. Ihr gewerkschaftlicher Kampf richtet sich auch gegen die Profitinteressen der Konzerne und Banken: K21 und Gewerkschaften gemeinsam kämpfen! Einheit macht stark!

 Wir wollen mit dieser Broschüre den Menschen sowohl den Menschen in Stuttgart als auch im Rest der Republik einen Überblick über den Widerstand gegen Stuttgart 21 liefern, vom Anfang Mitte der 90er bis Ende 2010, als auch unsere Argumente und Vorstellungen als Kommunistinnen und Kommunisten darstellen (2. Teil). Schwerpunkt dieser Broschüre sollen die Interessen der großen Konzerne und Banken, sprich des Monopolkapitals. Demgegenüber wollen wir unsere Vorsschläge stellen: zu einem Verkehrssystem im Interesse der Mehrheit der Menschen auf Seite und Ideen zur Umwandlung der Autoindustrie im Interesse der Arbeitenden und der Umwelt, Teil 3.

 Wir dokumentieren darüber hinaus die Rede von Volker Lösch aus dem Januar 2011, da sie eine passende Zusammenfassung des Protests gibt und daraus die Orientierung für das kommende Jahr des Widerstands bildet.

 In Stuttgart zeigt sich in den vergangen Monaten, dass die Menschen bereit sind für ihre Stadt zu kämpfen und sie nicht dem Profitinteressen der Kapitalisten zu überlassen. Als Kommunisten unterstützen wir diese Bemühungen. Wir wissen aber auch dass die Kapitalisten und ihre Verbündeten in Politik und Medien sehr mächtig sind. Wir brauchen eine grundsätzliche gesellschaftliche Alternative, die die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellt, wenn wir nicht ständig gegen ihr Profitinteresse ankämpfen wollen. Diese neue Gesellschaft wird sich durch den Kampf der Mehrheit der Menschen, vor allem der arbeitenden Menschen geschaffen. Sie wird das Privateigentum an den wichtigen Produktionsmitteln aufheben und die gesellschaftliche Produktion im Interesse der Menschen und der Umwelt zu planen. Dadurch wird sich auch eine vollkommen neue Form der Demokratie entwickeln. Wir nennen diese Gesellschaft Sozialismus.

 


S21 Notbremse 3

Der neue Aufkleber der DKP Stuttgart, ab sofort bei uns zu bestellen.

 

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